Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Geltung
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen unabhängig von der Art des Rechtsgeschäfts ausschließlich aufgrund dieser AGB. Sämtliche unserer privat-rechtlichen Willenserklärungen sind auf Grundlage dieser AGB zu verstehen. Abweichende Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir diesen schriftlich und ausdrücklich zugestimmt haben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren AGB abweichenden Vertragsbedingungen. Diese AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.
2. Vertragsabschluss (Auftrag)
Ein Vertrag bzw. Auftrag kommt zustande, wenn wir vom Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung erhalten haben. Der Auftrag gilt als bestätigt, wenn uns der Kunde unser Angebot oder den Auftrag (bei telefonischer Bestellung) rechtsverbindlich per Fax, Post, E-Mail oder persönlich zugestellt oder überreicht hat. Das Absenden oder Übergeben der bestellten Ware an den Kunden bewirkt ebenfalls den gültigen Vertragsabschluss bzw. eine verbindliche Auftragserteilung an uns. Ein an uns verbindlich erteilter Auftrag ist unwiderruflich. Der Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigen Gründen möglich. Zur Lieferung bzw. Leistung gemäß Auftrag sind wir nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen nachgekommen ist.
3. Vertragsrücktritt
Bei Annahmeverzug, Zahlungsverzug, Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen des Kunden oder Abweisung eines Konkursantrages mangels kostendeckenden Vermögens oder sonstigen wichtigen Gründen gemäß gesetzlicher Bestimmungen sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
4. Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Lager (gemäss INCOTERMS) exklusive Mehrwertsteuer (MWST). Die effektiven Kosten im Zusammenhang mit dem Versand der Ware werden zusätzlich verrechnet. Die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung vereinbarten Preise gelten bis zum vereinbarten Liefertermin. Wird die Annahme der beauftragten Lieferung oder Leistung durch den Kunden verzögert oder wünscht der Kunde einen späteren Liefertermin als den Vereinbarten, so sind wir berechtigt, im Fall einer zwischenzeitlich erfolgten Preiserhöhung den im Auftrag vereinbarten Preis an den neuen Preis anzupassen. Alle Rabatte und Vergünstigungen auf in der Schweiz verordnungsfähigen Produkten sind in der Schweiz gemäss Art. 56 KVG dem Patienten resp. dem Versicherer weiter zu geben. Idiag verweist ausdrücklich auf diese gesetzliche Bestimmung. Die Weitergabe der Rabatte ist Sache des Käufers.
5. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen bis spätestens am 30. Tag nach Rechnungsdatum zu begleichen. Im Fall des Zahlungsverzugs werden Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 5% zuzüglich aller weiteren Kosten, die bei Einbringung unserer Forderung entstehen (Gebühren usw.). Bei Zahlungsverzug sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Die Verrechnung mit Gegenansprüchen ist nur in Absprache mit uns zulässig.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, der Beschädigung oder der Verschlechterung. Bei Zurücknahme bzw. Zurückforderung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware durch uns, liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird. Bei Warenrücknahme sind wir – berechtigt, dem Kunden anfallende Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen.
7. Lieferung, Transport, Versand
Treten Lieferverzögerungen auf, verursacht durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder aus sonstigen nicht von uns verschuldeten Verspätungen wie z.B. verspätete Anlieferung der Ware durch unseren Lieferanten, verschiebt sich der vereinbarte Liefertermin dementsprechend. Dauert die Lieferverzögerung jedoch mehr als sechs Wochen an, so ist der Kunde berechtigt, ohne Stornogebühr vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche uns gegenüber sind in diesem Fall jedoch ausgeschlossen. Der Versand oder die Selbstabholung der Ware erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden. Ebenso die Entsorgung des Verpackungsmaterials gemäß gesetzlichen Bestimmungen. Unbeschadet der gesetzlichen Regelungen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung jedenfalls mit Übergabe an den Transporteur – auch bei Lieferung frei Bestimmungsort – auf den Kunden über. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden schließen wir eine Transportversicherung auf seine Rechnung ab.
8. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferung ab unserem Werk auf den Besteller über. Wird der Versand auf Begehren des Bestellers oder aus sonstigen Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab unserem Werk vorgesehenen Zeitpunkt auf den Besteller über. Von diesem Zeitpunkt an wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Bestellers gelagert und versichert.
9. Prüfung und Abnahme
Die Lieferung wird bei uns vor Versand geprüft. Die Durchführung einer besonderen Abnahmeprüfung sowie die Festlegung der dafür geltenden Bedingungen bedürfen einer separaten Vereinbarung. Der Besteller hat Lieferung und Leistungen innert 8 Tagen nach Erhalt zu prüfen und uns eventuelle Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Unterlässt er dies, so gelten Lieferung und Leistungen - unter Vorbehalt allenfalls versteckter Mängel - als genehmigt.
10. Garantie / Haftung für versteckte Mängel
10.1. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, beträgt die Garantiefrist für den Liefergegenstand 12 Monate. Sie beginnt mit dem Abgang der Lieferung ab unserem Werk. Wird der Versand aus Gründen verzögert, die wir nicht zu vertreten haben, so endet die Garantiefrist spätestens 18 Monate nach Meldung der Versandbereitschaft. Für ersetzte oder reparierte Teile des Liefergegenstandes beträgt die Garantiefrist 6 Monate ab deren Ersatz oder Abschluss der Reparatur, falls die Garantiefrist für den Liefergegenstand früher erlischt.
10.2. Die Garantie erlischt vorzeitig, wenn der Besteller oder Dritte ohne unsere vorgängige schriftliche Zustimmung Änderungen oder Reparaturen vornehmen oder wenn der Besteller, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Massnahmen zur Schadensminderung trifft und uns Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben.
10.3. Wir verpflichten uns, auf schriftliche Aufforderung des Bestellers alle Teile des Liefergegenstandes, die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung bis zum Ablauf der Garantiefrist schadhaft oder unbrauchbar werden, so rasch als möglich nach unserer Wahl auszubessern oder zu ersetzen. Die beanstandeten Teile sind uns auf Verlangen zuzustellen. Soweit fehlerhafte Teile ersetzt werden, gehen die ausgewechselten fehlerhaften Teile in unser Eigentum über.
10.4. Von Garantie und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung entstanden sind, z.B. infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer Einflüsse, nicht von uns ausgeführter Montagearbeiten, sowie infolge anderer Gründe, die wir nicht zu vertreten haben.
10.5. Voraussetzung für Garantieleistungen aus fehlerhaften Softwareprogrammen ist, dass der Fehler in der unveränderten Originalfassung des betreffenden Softwareprogramms reproduzierbar und überdies möglichst detailliert dokumentiert ist. Bei Verlust oder Beschädigung von Daten und /oder Datenträgermaterial umfasst die Garantieleistung nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.
11. Haftung und Schadenersatz
Andere als die in diesen Lieferbedingungen ausdrücklich genannten Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit oder rechtswidriger Absicht oder soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis untersteht ausschliesslich dem Schweizerischen Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Zürich. Der Verkäufer ist berechtigt, den Käufer auch an dessen Sitz zu belangen.
13. Schlussbestimmungen
Ist oder wird eine Bestimmung unserer AGB unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Zustelladresse unverzüglich schriftlich bekannt zugeben. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, so gelten rechtsgeschäftliche Erklärungen unsererseits trotzdem als dem Kunden fristgerecht und rechtswirksam zugestellt. Von uns erstellte Pläne, Skizzen, Konzepte oder sonstige Unterlagen sowie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen bleiben unser geistiges Eigentum. Wenn nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, hat der Kunde keine diesbezüglichen Nutzungs- oder Verwertungsrechte.